II. Bau und Ausrüstung

§ 4 Abstand der Gebäude

(1) Für den Abstand der Gebäude - ausgenommen Lager - gelten abweichend von § 9 der Unfallverhütungsvorschrift "Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoff - Allgemeine Vorschrift" (VBG 55a) die Bestimmungen der nachfolgenden Absätze 2 bis 8.

(2) Gefährliche Gebäude, ausgenommen Trockengebäude, müssen untereinander und zu ungefährlichen Gebäuden einen Abstand von mindestens 15 m haben. Dabei dürfen Türen, Fenster und Ausblasewände nicht gegeneinander gerichtet sein. DA

(3) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 müssen die Abstände von gefährlichen Gebäuden, ausgenommen Abstände von Trockengebäuden, bei einander zugekehrten Ausblasewänden in der Ausblaserichtung mindestens 25 m betragen, wenn sich nicht in Ausblaserichtung ein Schutzwall oder eine andere gleichwertige Schutzeinrichtung befindet. Das gleiche gilt für die Abstände zu ungefährlichen Gebäuden, wenn diese in der Ausblaserichtung liegen.

(4) Der Abstand der gefährlichen Gebäude, ausgenommen Trockengebäude, zu ungefährlichen Gebäuden, die dem Aufenthalt einer größeren Zahl von Personen dienen, muß mindestens 30 m betragen. DA

(5) Für die bei Trockengebäuden und Lagern einzuhaltenden Abstände gilt Anhang 2 der Unfallverhütungsvorschrift "Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoff - Allgemeine Vorschrift" (VBG 55a) . Dabei ist für Trockengebäude die Tabelle 1 der VBG 55a anzuwenden. Werden jedoch ausschließlich brandgefährliche Sätze oder Gegenstände der Gefahrgruppen 1.3 oder 1.4 entsprechend der Unfallverhütungsvorschrift "Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoff - Allgemeine Vorschrift" (VBG 55a) getrocknet, dürfen die dortigen Tabellen 5 bzw. 6 angewendet werden. DA DA

(6) Die Berufsgenossenschaft kann im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde eine Verringerung der Abstände nach Absatz 2 oder 4 zulassen, wenn

1. die Satzmenge in den gefährlichen Gebäuden so gering ist, daß keine Einwirkung nach außen zu erwarten ist

oder

2. zwischen den gefährlichen Gebäuden oder zwischen den gefährlichen Gebäuden und ungefährlichen Gebäuden ein Schutzwall oder eine gleichwertige Schutzeinrichtung vorhanden ist.

Der Abstand zwischen den Gebäuden muß mindestens 5 m betragen.

(7) Die Abstände der gefährlichen Gebäude untereinander, ausgenommen Trockengebäude, können mit der Zustimmung der Berufsgenossenschaft und im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde verringert werden, wenn sich diese Gebäude mit einander zugekehrten öffnungslosen Gebäudewänden, die als Widerstandswände ausgeführt sind, gegenüberstehen. DA

(8) Ein Abstand bei gefährlichen Gebäuden, ausgenommen Trockengebäude, ist nicht erforderlich zwischen gefährlichen Gebäuden mit Ausblasewänden, wenn die Widerstandswände einander zugekehrt sind. DA

§ 5 Einzelgebäude

(1) Einzelgebäude müssen vorhanden sein für das

a) Aufbewahren und Vorbereiten der nicht explosionsgefährlichen Ausgangsstoffe (Chemikalien) zum Herstellen der Sätze,
b) Herstellen der Sätze maschinell,
c) Herstellen der Sätze von Hand und Bearbeiten der Sätze (Granulieren, Palettieren, Dragieren, Anfeuern, Sieben),
d) Trocknen der Sätze, Halberzeugnisse und Gegenstände,
e) Abstellen der Sätze,
f) Verarbeiten und Laborieren der Sätze und Halberzeugnisse, DA
g) Abstellen der Halberzeugnisse und Gegenstände,
h) Lagern der Gegenstände.

(2) Abweichend von den Bestimmungen des Absatzes 1 Buchstaben e) und g) kann das Abstellen auch in gesonderten Räumen von Arbeitsgebäuden erfolgen, wenn die Räume durch Widerstandswände von Nachbarräumen abgetrennt sind und die abgestellte Menge die in den Tabellen 1 und 2 in Anhang 1 angegebenen Mengen nicht überschreitet.

(3) Abweichend von den Bestimmungen des Absatzes 1 Buchstabe a) dürfen Räume für Vorbereitungsarbeiten mit nichtexplosionsgefährlichen Ausgangsstoffen und Räume für das Bearbeiten der Sätze nach Absatz 1 Buchstabe c) in demselben Gebäude eingerichtet sein, wenn die Räume durch Widerstandswände getrennt sind. DA

§ 6 Einrichtung der Trockengebäude

(1) Die Trockeneinrichtung muß so beschaffen sein, daß die Temperatur im Trockengut möglichst gleichmäßig ist und ein Überhitzen des Trockengutes vermieden wird.

(2) Die Heizkörper und ihre Zuleitung sind so anzulegen, daß Sätze oder Halberzeugnisse nicht darauf fallen können.

(3) Die Trockenräume dürfen nicht durch Kanäle miteinander verbunden sein.

(4) Zur Beheizung der Trockengebäude ist auch Warmluftheizung zulässig. Die Warmluft muß staubfrei sein.

§ 7 Bauart und Einrichtung der Mischgebäude

(1) Mischgebäude in leichter Bauart dürfen nur einen Mischraum haben.

(2) Mischgebäude dürfen Räume zum Abstellen und Abwiegen von Ausgangsstoffen enthalten, wenn diese Räume von dem Mischraum durch Widerstandswände getrennt sind.

(3) Mischeinrichtungen sind so aufzustellen und einzurichten, daß sie nur unter Sicherheit oder mit Fernbedienung betrieben werden können. Die Mischeinrichtung darf nicht eingeschaltet werden können, solange sich jemand im Mischraum aufhält. DA DA

§ 8 Trennwände

(1) Abweichend von der Unfallverhütungsvorschrift "Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoff - Allgemeine Vorschrift" (VBG 55a) Anhang 1 Abschnitt 2.2 dürfen Türen in Widerstandswänden nur mit Zustimmung der Berufsgenossenschaft und im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde eingebaut werden. DA

(2) Trennwände von Kojen in Mischräumen müssen nicht als Widerstandswände errichtet sein. Sie müssen jedoch so beschaffen sein, daß eine Entzündung in einer Koje nicht unmittelbar zur Entzündung von Sätzen in den benachbarten Kojen führt.

§ 9 Dächer

Dächer von Gebäuden in Ausblasebauart mit leichter Dachausführung müssen so aufgelegt sein, daß sie bei einer Explosion nicht ins Innere des Gebäudes fallen können. DA

§ 10 Räume für das Lagern und Vorbereitungsarbeiten

Für das Abstellen oder Bereithalten und für Vorbereitungsarbeiten (Mahlen, Sieben, Trocknen) der folgenden Ausgangsstoffe müssen Räume errichtet sein, die untereinander feuerbeständig abgetrennt sind:

a) Chlorate und Perchlorate,
b) Ammoniumperchlorat,
c) Nitrate, Peroxide und sonstige Sauerstoffträger und andere Oxidationsmittel,
d) Leichtmetalle,
e) sauerstoffaufnehmende Stoffe, andere Reduktionsmittel und Zumischstoffe (z. B. Antimonsulfide, Milchzucker, Farbstoffe, Kohle, Harze, Carbonate, Oxalate),
f) brennbare Flüssigkeiten,
g) roter Phosphor,
h) Cellulosenitrate (z. B. Collodiumwolle, Xylokoll). DA

§ 11 Tische und Gestelle

(1) In Räumen, in denen mit losem Satz gearbeitet wird oder Satzstaub auftreten kann, müssen Arbeitstische und Gestelle bestehen aus nichtbrennbarem Werkstoff, aus Hartholz oder anderem Holz, das mit einem zugelassenen Feuerschutzmittel getränkt oder gestrichen ist. DA

(2) Die Arbeitstische müssen eine glatte, fugenlose Tischfläche haben. Falls sie beschichtet sind, darf sich kein Satz zwischen Tischfläche und Beschichtung ansammeln können.

§ 12 Geräte

(1) Geräte für das Herstellen, Be- und Verarbeiten der Sätze von Hand dürfen nicht aus funkenreißendem Metall und nicht aus Porzellan, Steinzeug usw. bestehen. Bei Geräten für den Umgang von Hand mit Sätzen der Gruppen 1 und 2 muß das Reiben von Metall auf Metall ausgeschlossen sein. DA

(2) Absatz 1 gilt nicht für Preßwerkzeuge sowie für Messer und Scheren zum Schneiden von Stoppinen und Anzündschnüren.

§ 13 Pressen von Sätzen

(1) Pressen müssen so eingerichtet sein, daß bei einer Entzündung des Satzes Personen nicht gefährdet werden können (Arbeiten unter Sicherheit) und eine Brandübertragung auf benachbarte Arbeitsstellen vermieden wird. DA

(2) Muß das Pressen der Sätze gemäß § 25 Abs. 4 in einem abgetrennten Raum durchgeführt werden, muß dieser Raum in Ausblasebauart errichtet sein.

(3) Verschlüsse für Bedienungsöffnungen müssen zwangsläufig so verriegelt sein, daß der Preßvorgang erst bei geschlossener Bedienungsöffnung eingeleitet und der Verschluß erst nach Beendigung des Preßvorganges geöffnet werden kann. Der Verschluß muß so widerstandsfähig ausgeführt sein, daß eine Explosion im Pressenraum nicht auf den Bedienungsraum übertragen wird.

§ 14 Paraffinbäder

Paraffinbäder dürfen nur durch Dampf, warmes Wasser oder eine elektrische Heizeinrichtung beheizt werden und müssen mit einem herausnehmbaren Siebrost versehen sein. Heizeinrichtungen müssen mit einer temperaturbegrenzenden Einrichtung ausgerüstet sein, wenn ohne diese die Oberflächentemperatur 120 °C überschreiten könnte. DA